Zukunftsfähige Kommune (1)

Lange müsste man nachdenken, sollte man Entscheidungen der Bundesregierung nennen, die unser Land ein Stück zukunftsfähiger, ökologischer, sozialer und demokratischer gemacht haben. Und das Ergebnis des Nachdenkens fiele sehr bescheiden aus. Hingegen nehmen in vielen Städten und Gemeinden immer öfter Alternativen Gestalt an: Kommunen, die eine Energieversorgung vollständigmit erneuerbaren Energien anstreben oder mit ihren Bürger/innen in einen Wettbewerb beim Stromsparen treten und bei den Stadtwerken Ökostrom anbieten.

Ein Artikel aus dem BUNDmagazin 1/2011 von Dr. Norbert Franck und Christine Wenzl (PDF).

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Banker statt Bürger. Atomkraft statt Sonnenenergie. Wachstum statt Ressourcenschonung. Alternativen zu dieser Politikwerden derzeit vor allem lokal artikuliert. Der Protest gegen Stuttgart 21 ist dafür der spektakulärste Ausdruck. In Berlin hört man nicht auf Klimaexperten, Verbraucherschützer oder Sozialverbände. Banker und Atomstromer finden immer Gehör. Dort, wo die Folgen von über zehn Jahren neoliberaler Politik Tag für Tag spürbar sind, dort, wo unsinnige Bahn- oder Flughafenprojekte unmittelbar greifbar werden, dort regt sich Widerstand: Bürger/innen, die von Entscheidungen ausgeschlossen werden und die Folgen verfehlter Politik ausbaden sollen, kündigen den Parteien und Regierungen die Zustimmung.

Lokal handeln

In vielen Städten und Gemeinden nehmen immer öfter Alternativen Gestalt an: Kommunen, die eine Energieversorgung vollständigmit erneuerbaren Energien anstreben oder mit ihren Bürger/innen in einen Wettbewerb beim Stromsparen treten und bei den Stadtwerken Ökostrom anbieten. Oder Gemeinden, in denen ein Drittel der Verkehrswege mit dem Fahrrad zurückgelegt wird. Hier gelingt es dem BUND, freie Flächen mitten in der Stadt alsWildblumenwiesen zu gestalten; dort kooperieren wir erfolgreich mit den örtlichen Handwerksinnungen für mehr Umweltschutz in den Betrieben.

Zugleich haben die Kommunen großes Potenzial: Wenn sich eine Millionenstadt wie München vornimmt, bis 2030 die Hälfte ihrer CO2-Emissionen einzusparen, dann ist das ein relevanter Beitrag zu den bundesweiten Klimaschutzzielen. Mindestens so bedeutsam sind die Vorbilder, die so entstehen – und vor Ort im Kleinen zeigen, was möglich ist. So manche Stadtverwaltung hat verstanden, dass sich mit energieeffizienten öffentlichen Gebäuden immenses Geld sparen lässt.

Doch das ist nur eine Seite der Medaille. Denn es gibt sie noch immer: die An-der-falschen-Stelle-Sparer, die Geheimniskrämer und Flächen-um-jeden-Preis-für- Gewerbegebiete-Versiegler. Kurz: Kommunen sind ein spannender Ort der Auseinandersetzung um ein zukunftsfähiges Deutschland.

Auch deshalb konzentrieren wir uns in unserem neuen Nachhaltigkeitsprojekt auf die Kommunen – im Megawahljahr 2011 ein besonders spannendes Unterfangen. Bieten die Landtags- und Kommunalwahlen in acht Bundesländern doch die Chance, eine Reformder Gemeindefinanzen, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung sowie eine Diskussion über unveräußerliche Gemeingüter voranzubringen.

Der Projektstart verlief erfolgreich: Am 15. Januar fand der erste von vier Workshops über zukunftsfähige Kommunen statt – mit großem Zuspruch. Interessenten aus acht Bundesländern kamen nach Kassel, um über kommunale Energiepolitik zu sprechen, um sich über Natur in der Stadt, Kommunalfinanzen und weitere Themen zu informieren. Die Unterlagen zum Workshop erhalten Sie bei Christine.Wenzl@bund.net, Tel. 030-27586-462, www.bund.net/nachhaltigkeit.