Stellungnahme der Verbände

  • Thematische Stellungnahmen 2003

    Im Jahr 2003 haben die Umweltverbände erstmals die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele analysiert. Unter der Fragestellung, ob die Bundesregierung (damals unter Rot-Grün) die richtigen Maßnahmen für die Erreichung einer nachhaltigen Entwicklung ergreift, wurden zu umweltrelevanten Themen Stellungnahmen erarbeitet. 

  • Entwurf der Bundesregierung zum Fortschrittsbericht - Stellungnahme von DNR, BUND und NABU

    Die Bundesregierung hat am 8. Mai 2008 den Entwurf zum Fortschrittsbericht 2008 veröffentlicht – damit zieht sie erstmals unter Kanzlerin Merkel ausführlich Bilanz über ihre Nachhaltigkeitspolitik und schreibt die 2002 verabschiedete Nachhaltigkeitsstrategie fort. Diese Fortschreibung bleibt aber erneut weit hinter den Erwartungen von DNR, BUND und NABU zurück. Zwar wurde mit dem vorliegenden Bericht die Konzeption der Nachhaltigkeitsstrategie stellenweise weiterentwickelt - beispielsweise mit der Absicht, eine Nachhaltigkeitsprüfung in der Gesetzesfolgenabschätzung einzuführen – in wesentlichen Punkten ist eine Weiterentwicklung aber kaum erkennbar.

  • Stellungnahme zum Konsultationspapier

    Die Bundesregierung hat im Dezember 2007 ein erstes Konsultationspapier zum Fortschrittsbericht vorgelegt. DNR, BUND und NABU haben in einer gemeinsamen Stellungnahme dieses Papier kommentiert. Zentrale Forderung bleibt, dass die Strategie ehrgeizige Ziele und entsprechende Maßnahmen festlegen muss. Bisher hatten die Nachhaltigkeitsziele wenig Bedeutung in der Regierungspolitik – nach sechs Jahren Nachhaltigkeitsstrategie sollte sich dies nun endlich ändern. Dass die Strategie für alle Ressorts verbindlich werden muss, wird auch an den aus unserer Sicht drei wichtigsten Zielen deutlich:

  • DNR, BUND und NABU fordern Bundeskanzlerin Merkel auf, sich für eine starke EU-Nachhaltigkeitsstrategie einzusetzen

    Anlässlich des Treffens des Europäischen Rates am 15./16. Juni 2006 haben die Umweltverbände DNR, BUND und NABU Angela Merkel aufgefordert, sich für eine anspruchsvolle EU-Nachhaltigkeitsstrategie einzusetzen. Diese muss die Reduktion des Ressourceneinsatzes um jährlich drei Prozent, die Besteuerung des Energie- und Rohstoffverbrauchs bei gleichzeitiger Senkung der Lohnnebenkosten und eine Strategie zum Stopp des Artensterbens bis 2010 beinhalten.

    Brief an Bundeskanzlerin Merkel

    Pressemitteilung zum Brief an Bundeskanzlerin Merkel